Pressemitteilungen
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Weiterlesen: Klinikum Solingen – Kritik des DGB ernst nehmen!
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Die BfS/Abi Fraktion hat sich dem nicht angeschlossen.
Fordern wir doch seit Jahren, eine nachhaltige Entschuldung, aber was machen derweil die Solinger Abgeordneten? Sie belasten die Solinger Stadtkassen immer wieder durch ihr Abstimmungsvergalten. Gehen die Herren Neumann, Schäfer, Hardt und Haug offensiv gegen die Aufbürdung immer neuer Lasten für die gebeutelten Kommunen vor? Nein, sie stehen da als stramme Parteisoldaten und bringen ganz bewusst Solingen in eine immer tiefere finanzielle Krise.
„Und die Solingen Parteien tuen jetzt so, als hätten sie nicht im Ansatz etwas mit ihren Parteifreunden und deren Entscheidungen zu tun, als wären diese in einem Paralleluniversum angesiedelt?“, fragt der Fraktionsvorsitzenden der BfS/Abi Jan Michael Lange.
„Entschuldung ja, lieber heute als morgen, aber an einen solchen PR-Aktion der Scheinheiligkeit beteiligen wir uns nicht“ ergänzt der BfS-Vorsitzenden Martin Bender und fährt fort: „wenn sie ernst meinen, dann erwarten wir ganz konkrete Schritte der Solinger Abgeordneten. Die Zeit für heiße Luft ist vorbei“.
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Nun haben Klinikum und Politik die Katze aus dem nichtöffentlichen Sack gelassen.
Die Gesundheitspolitik des Bundes verkraftet keine gültigen Tarifverträge mehr.
Wenn ja, welche Motivation haben diese denn überhaupt?
„Sie wissen es nicht und gehen mit dieser Tatsache auch noch hausieren“, so der BfS Sozialpolitiker Heinz Bender.
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Die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) setzt sich weiter (auch im Kleinen) für die Belange der Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt ein.
Anregungen hierzu sind gerne willkommen.
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Die Bezirksvertretung Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid hat in ihrer Sitzung am 24.10.2022 mit den Stimmen der Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) und der CDU die Erarbeitung eines Verkehrs(entlastungs)konzepts für den Stadtteil beschlossen.
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Mit mehr als gemischten Gefühlen ist die Meldung, dass ab sofort im Walder Stadion wieder unter Flutlicht gelaufen werden kann, bei den BfS aufgenommen worden.
Ja, natürlich, nach 3 Corona-Jahren wollen wir raus, wir wollen das Leben wieder genießen, aber leider steht dem wieder einmal eine Katastrophe im Wege. Gerade in dem Fall Flutlicht ist dies real. Niemand will den (Freizeit-) Sportlern ihre Aktivitäten einschränken, aber Fakt ist, dass wir im Winter offenen Auges in ein Stromproblem rasen, ohne dass endlich jemand auf die Bremse tritt.
Martin Bender, Vorsitzender der BfS dazu: “Die völlig irrationale Strompolitik der Ampel in Berlin, getrieben von der ideologischen Engstirnigkeit der Grünen, Kraftwerke, die wir dringend brauchen abzuschalten, wird uns im Winter in eine Katastrophe treiben.
Jan Michael Lange, Fraktionsvorsitzender im Rat ergänzt: „Frank Knoche, Fraktionssprecher der Grünen im Stadtrat, hat heute sehr richtig im Tageblatt gesagt, dass die Zeit von Brot und Spielen vorbei ist. Nur ist hier nicht nur der Leistungssport -in der aufgezwungenen Pflicht-, auch der Breitensport wird Federn lassen müssen.
Wir können froh sein, wenn wir genug Brot haben, für Spiele lassen die Betonideologen der Ampel keinen Spielraum.“
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Daraus wird wohl nichts, da die CDU/Grüne-Landesregierung hier schnell einen Gesetzesentwurf präsentiert, der sicherstellt, dass die Gebühren hoch bleiben.
so Patrick Hinck (finanzpolitischer Sprecher).
Weiterlesen: Gesetzesänderung, um die Bürger weiter zu belasten!!
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Weiterlesen: Solinger Haushalt 2023 mit 50 Millionen im Defizit
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Weiterlesen: Erneut Betonideologie statt Realitätssinn bei den Solinger Grünen
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Weiterlesen: Forderung eines Bürgerentscheids zur "Arena Bergisch Land" ist ein Plagiat
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Über unser Bürgertelefon (2 21 41 81) erhielten wir vor kurzem einen Anruf, der uns auf einen sehr unschönen Vorfall in der BV-Wald aufmerksam gemacht hat:
Konkret geht es hier um den Mietvertrag für Räumlichkeiten der Stadt Solingen, welche an den „Geflügelzuchtverein Fauna Ohligs und Stadtverband Solingen“ vermietet sind, jedoch auch durch den Bürgerverein genutzt werden.
Dabei wurden durch den Vorsitzenden des Bürgervereins, Herrn Wolfgang Müller, CDU-Mitglied und Spitzenkandidat der BV Wald, eigenmächtig die Schlösser ausgetauscht. Dies geschah alles, ohne entsprechende Information an den Vermieter (Stadt Solingen) oder den Hauptmieter (Geflügelzüchterverein).
Weiterlesen: Eigenmächtige Handlungsweise? - BfS fordert Aufklärung!
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Angesichts der Aussagen verschiedener Parteien zum Ehrenamt in Solingen stellen wir fest, dass Ehrenamt kein Ersatz für eingespartes Hauptamt ist.„Unser bürgerschaftliches Engagement und Ehrenamt in Solingen ist kein Notnagel, um die Auswirkungen von Sparmaßnahmen zu kompensieren“ stellt Jan Michael Lange, OB-Kandidat,klar.
Solingen lebt von seinem vielfältigen bürgerschaftlichen Engagement und Ehrenamt in Sport, Kultur, im Sozialbereich und in vielen anderen Bereichen.Bürgerschaftliches Engagement und Ehrenamt ist gewollt und gewünscht, ist aber keine Sparmaßnahme.Daher wir die BfS zukünftig für eine bessere Engagementförderung und Vernetzung in Solingen sorgen.
Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS): 100 % Solingen – 100 % Ehrenamt
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Nachdem die Auslagerung der Wäscherei des Städtischen Klinikums, neben weiteren Abteilungen und Bereichen durch die Solinger Parteien beschlossen worden sind, stellt sich der Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) sehr deutlich die Frage nach der Nachhaltigkeit und dem Klimaschutz.„Ist es richtig, dass zukünftig die Wäsche des Städtischen Klinikums möglicherweise hunderte von Kilometern mit LKW quer durch Europa gefahren werden muss, damit an einem anderen Ort dieselben Leistungen unter schlechteren Arbeitsbedingungen und schlechter vergütet geleistet werden können?“ fragt Jan Michael Lange, Oberbürgermeisterkandidat der Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS).Er gibt auch sofort die Antwort: „Nein!“ Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit und Klimaschutz muss auch für die Städtischen Betriebe, also auch für das Städtische Klinikum Solingen Ziel sein.Wer wie die Solinger Parteien Nachhaltigkeit und Klimaschutz an der Rendite des Klinikums orientiert, hat die wesentlichen Aufgaben für unsere Stadt und die hier lebenden Menschen nicht im Blick!
100 % Solingen – 100 % Klimaschutz
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Wir sind überrascht darüber, dass keine der Parteien im Kommunalwahlkampf ein klares Bekenntnis zu den Solinger Freibädern, insbesondere zum Heidebad hat.
Dabei sind die Solinger Freibäder, das Ittertal genauso wie das Heidebad, nicht erst seit der Corona-Pandemie die Möglichkeit, Freizeit in Solingen zu verbringen. "Mit dem klaren „Ja“ zum Heidebad und dem klaren „Ja“ zum Ittertal, setzt die BfS ein deutliches Zeichen für Solingen als Freizeitstandort“, stellt Jan Michael Lange, OB-Kandidat der BfS, deutlich fest.Damit ist klar: Nur die BfS stellt sicher, dass es auch in Zukunft in Solingen „Schwimmen unter freiem Himmel“ geben wird: Für die Kinder, Jugendlichen und Familien in unserer Stadt Solingen.
Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS): 100 % Solingen – 100 % unsere Freibäder
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Der 13.09.2020 entscheidet die Zukunft des Klinikums! - Wie es die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) erwartet hat, sind von der Geschäftsleitung und den Solinger Parteien keine klaren Aussagen über die Zukunft des Städtischen Klinikums vor der Kommunalwahl mehr zu erwarten:„Mit der Verschiebung der Aufsichtsratssitzung auf einen Termin nach der Kommunalwahl, wurde die letzte Möglichkeit zur Schaffung von Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger, Patientinnen und Patienten sowie für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wahrscheinlich bewusst nicht genutzt“, stellt Jan Michael Lange, Oberbürgermeisterkandidat der BfS fest. Den teilweise offenen, teilweise inoffiziellen Planungen von CDU, SPD, Grünen und FDP zur Auslagerung von verschiedensten Aufgabenbereichen des Städtischen Klinikums, steht die klare Position der BfS gegen Auslagerungen (sog. Outsourcing) und für ein Klinikum in kommunaler Trägerschaft gegenüber. Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden somit am 13.09.2020 über die Zukunft des Städtischen Klinikums, über die Zukunft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie über die Gesundheitsversorgung, insbesondere für unsere Kinder in unserer Stadt!
Die BfS: 100 % Solingen – 100 % Städtisches Klinikum!
Jan-Claudius Salewski
BfS Pressesprecher
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