Die Bezirksregierung genehmigt den Haushaltssanierungsplan der Stadt Solingen für die Jahre 2012 bis 2021. Ein großer Erfolg, über den wir uns gemeinsam mit dem Rathaus freuen.
Die Genehmigung gibt Solingen ein Stück weit Gestaltungsspielraum und Selbstständigkeit zurück und bestätigt die Sparbemühungen der Stadt Solingen. Ausdrücklich lobte Regierungspräsidentin Anne Lütkes den eingeschlagenen Sparkurs.
Das ist zum einen ein positives Signal an die Gestaltungsmehrheit und ihre Haushaltspolitik der vergangenen Jahre. Die in den Etatberatungen gefassten Beschlüsse zeigen nun Wirkung. Die BfS konnte in konstruktiver Zusammenarbeit mit den übrigen Fraktionen der Gestaltungsmehrheit großen Einfluss auf die Sparbemühungen der Stadt nehmen und zeigt sich nun bestätigt in ihren kosequenten Bemühungen der letzten Jahre.
Die Stadt Solingen ist auf dem richtigen Weg. Diesen nun weiter zu beschreiten, muss die Aufgabe der kommenden Jahre sein, um die Finanzlage der Stadt weiter zu verbessern. Hierzu muss auch der sorgsame Umgang mit den Geldern gehören, die Solingen künftig vom Land erhält.
Zum anderen gebührt das Lob auch den Solingerinnen und Solingern und ihrem großen Engagement in Bezug auf die Sparbemühungen. Sie haben durch ihre Beteiligungen am Bürgerhaushalt und durch ihre konstruktiven Vorschläge für mögliche Einsparungen einen großen Teil dazu beigetragen, dass Solingen sich nun auf dem richtigen Weg befindet.
Martin Bender (Vereinsvorsitzender der BfS)