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Ein trauriges Beispiel einer Konfliktlösung zwischen Nachbarn zeigten CDU und SPD am 12. Sept. 2005 in der Sitzung der Bezirksvertretung Ohligs/Aufderhöhe/ Merscheid.

Mit vorgeschobener Entrüstung über die Entscheidung der Verwaltung am Spielplatz Buchenstrasse eine Wegesperre einzubauen, um lärmgeplagten Anwohnern ein gewisses Maß an Ruhe zu verschaffen, wurde beschlossen, das diese Sperre abzubauen ist. Danach soll dann die Verwaltung das Gespräch mit Befürworten und Gegnern der Sperre suchen, um eine gütliche Lösung herbeizuführen. Den Vorschlag der BfS, grundsätzlich auf einen Beschluss zu verzichten und am runden Tisch eine Lösung mit allen Betroffenen zu erarbeiten , wurde schlicht ignoriert. Hier wurde vorsätzlich die Chance vertan, eine für die Zukunft tragfähige und für alle Beteiligten akzeptable Lösung zu finden. Die Tatsache, dass die Verwaltung zwar die Sperre errichten wollte, aber nicht über die notwendigen Mittel verfügte, so dass die lärmgeplagten Anwohner sich bereit erklärten, diese zu sponsern, wurde in polemischer Weise von Bezirksvorsteher Westkemper und SPD-Sprecher Blasberg als "Recht erkaufen" verunglimpft. Das der Antrag auf Unterbrechung der Sitzung, damit die lärmgeschädigten Anwohner Ihre Situation schildern konnten, von CDU/SPD abgelehnt wurde passte dann auch in das Bild. Man wollte sei Mütchen kühlen. Dabei hätten berechtigte Einwendungen der Bürger nur gestört.

Wolfgang Schmitz
Fraktionssprecher der BfS in der BV O/A/Me

Pressemitteilung vom 15.09.2005