Wir freuen uns über den Rückkauf der Stadtwerke Solingen. Die Entscheidung, die Anteile von MVV zurückzukaufen, ist überaus wichtig für die Zukunft der Stadtwerke und von großer Bedeutung für die künftige strategische Positionierung. Einzig eins trübt die Freude über den erfolgreichen Rückkauf: das Abstimmverhalten der Fraktionen CDU und FDP.
Man kann es gar nicht oft genug sagen: Der Rückkauf der Stadtwerkeanteile war eine wichtige und richtige Entscheidung, die wir nach wie vor und auch in Zukunft vollinhaltlich unterstützt. Für die strategische Entwicklung der Stadtwerke ist der Rückkauf ein wichtiger Schritt. Die Neuausrichtung möchte die BfS auch weiterhin konstruktiv begleiten, ihr besonderes Augenmerk gilt dabei dem kooperativen Gedanken - wie in den Ergebnissen unserer Klausurtagung formuliert. Wichtig ist nun, den Rückkauf nicht noch weiter zu torpedieren und aus der öffentlichen Diskussion herauszunehmen. Die Stadtwerke brauchen nun gute, durchdachte Konzepte und kein weiteres Hin-und-Her-Gerede über unumstößliche Fakten.
Für uns ist es absolut nicht nachvollziehbar, warum die genannten Fraktionen sich nun so vehement gegen den Rückkauf wehren. Durch dieses fahrlässige Verhalten nehmen die CDU und FDP billigend in Kauf, dass die BSG in eine Schieflage gerät, dass das HSK kippt, dass die Grundsteuer B erhöht werden muss. Das sind nicht die Eckpfeiler einer sachlichen und die Bemühungen der Stadt konstruktiv begleitenden Politik.
Besonders negativ ist uns dabei das Verhalten des CDU-Ratsmitglieds Welzel aufgefallen, auch Mitglied der Verhandlunskommission. Welzel hatte den Rückkauf der Anteile selbst eindrücklich empfohlen und positiv begleitet, ihn sogar den Mitgliedern seiner Fraktion ans Herz gelegt. Nun im letzten Moment umzuschwenken, lässt erhebliche Zweifel an seiner Glaubwürdigkeit aufkommen - und es bringt die Stadt und die Stadtwerke keinen Schritt weiter. Nach vorne schon gar nicht.
Martin Bender (Vereinsvorsitzender der BfS)