Kreisverkehre in Solingen – Kann oder will die Stadtverwaltung nicht?
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Am Beispiel der Planungen zur Neuregelung des schwierigen Verkehrsknotenpunktes auf der Bonner Straße in Ohligs fragt der Oberbürgermeister-Kandidat der Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS), Jan Michael Lange: "Kann oder will die Stadtverwaltung Solingen nicht?“
Denn: Im November 2019 hatte die BfS die Planungen zu diesem Kreisverkehr in die Sitzung der Bezirksvertretung eingebracht. Seit dem ist jedoch nichts mehr passiert bzw. keine neue Planung vorgelegt worden.
Genauso wie bei der Anbindung des Industriegebietes Scheuren an die Viehbachtalstraße müssen die Auswirkungen der Corona-Pandemie hierbei berücksichtigt werden, aber: "Neun Monate sind eindeutig zu lang!"
Martin Bender (Vorsitzender der BfS e.V.): "Scheinbar ist nicht das Können, sondern das Wollen Ursache für diese Verzögerungen. Dabei wäre eine Entlastung dieses Verkehrsknotenpunktes mit einem zukunftsweisenden Konzept für alle Verkehrsformen (Individualverkehr, ÖPNV, Fahrräder und Fußgänger) hier bitter nötig."
Anders als die Parteien bleibt die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) hier weiter am Ball. 100 % Solingen - 100 % Gemeinsam
Martin Bender
Klinikum - Wahlkampf trifft auf Wirklichkeit
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Der Kommunalwahlkampf in Solingen hat begonnen. Und plötzlich entdecken die Parteien das städtische Klinikum für sich. Haben die Parteien CDU, SPD, FDP und Grüne in den letzten 6 Jahren keine Möglichkeit ausgelassen, das Klinikum zu schwächen, hört man heute nur noch Treueschwüre und Bekenntnisse „Pro Klinikum in städtischer Trägerschaft“.
„Die Bürgergemeinschaft für Solingen e.V. (BfS) begrüßt, dass sich die Solinger Parteien der Meinung der BfS nun endlich angeschlossen haben und das Klinikum in städtischer Trägerschaft als Einrichtung der kommunalen Daseinsfürsorge erhalten wollen“, so der Oberbürgermeisterkandidat der BfS, Jan Michael Lange.
„Dass dies aber erst jetzt, im Wahlkampf so klar geäußert wird, überrascht uns schon sehr, da in den vergangenen sechs Jahren wenig oder kein Engagement pro städtischem Klinikum zu entdecken war.“
Martin Bender (Vorsitzender der BfS): „Als das Klinikum bereits vor einigen Jahren rote Zahlen geschrieben hat, haben die Parteien CDU, SPD, FDP und Grüne darauf bestanden, dass das Klinikum jährlich 500.000,- € an den Haushalt der Stadt abführt werden mussten, um diesen zu entlasten. Wenn ein Klinikum aber rote Zahlen schreibt, konnte diese 500.000- € Abgabe aber nur aus dem Eigenkapital erfolgen. Eigenkapital, welches jetzt für Modernisierung und Weiterentwicklung fehlt! Darüber hinaus haben fehlende Visionen des Aufsichtsratsvorsitzenden (SPD) für das Klinikum, mangelnde Sensibilität im Umgang mit den verschiedenen Berufsgruppen sowie die weiterhin bestehende Intransparenz dazu geführt, dass nicht nur sehr viel Geld für Beratungsunternehmen „verbrannt“ wurde, sondern dass auch extrem viel Vertrauen der Beschäftigten und der Solingerinnen und Solinger verspielt wurde. Im jetzt beginnenden Wahlkampf das Klinikum als Herzensangelegenheit herauszustellen, ist ein durchschaubares Wahlkampfmanöver. Leider nicht mehr. Wichtig wäre es nun, die Positionen der Parteien zur Auslagerung ganzer Betriebsteile, zur medizinischen Strategie, insbesondere für unsere Kinder, zu bereits beschlossenen oder geplanten Maßnahmen und zur tarifvertraglichen Bindung zu erfahren. Die BfS hat ihre Positionen hierzu immer klar formuliert und stellt somit die Alternative zu den unklaren Parteipositionen dar.“
Wir werden unserer Politik der letzten Jahre treu bleiben und dafür kämpfen, dass das Klinikum zu 100% in städtischer Hand bleibt, dass es nicht zu weiterem Outsourcing kommt und dass das Vertrauen in unser Klinikum wieder aufgebaut wird.
„Die BfS steht hinter unserem Klinikum und allen seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Nicht nur die Corona-Krise hat gezeigt, wie wichtig diese Einrichtung für Solingen und die Solingerinnen und Solinger ist. 100% Solingen - 100% städtisches Klinikum. Dafür steht die BfS und ich als OB-Kandidat“ (Jan Michael Lange).
Jan-Claudius Salewski
BfS-Pressesprecher
BfS für Freizeitgelände in Aufderhöhe!
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Schockiert haben wir aus der Presse erfahren, dass erneut ein Anwohner das Freizeitgelände des alten Freibades in Aufderhöhe mit einer Klage torpediert.
"Aufderhöhe ist ein aufstrebender Stadtteil, der vielen Familien ein neues Zuhause bietet. Für die Kinder und Jugendlichen muss sich hier etwas tun.
Wir verurteilen, dass ein einzelner Anwohner dieses Projekt mit einer Klage blockiert. Wir, die BfS stehen zu diesem Freizeitpark und werden alles dafür tun, daß dort etwas für unsere Kinder und Jugendliche entsteht“, so Jan Michael Lange (OB-Kandidat der BfS).
Hier ist jetzt die Verwaltung gefordert, dieser Klage durch eine rechtssichere Planung entgegenzustehen. - Die BfS bleibt am Ball!
Jan-Claudius Salewski
BfS - Pressesprecher
Neue Geschäftsführung im Klinikum Solingen - Vertrauen wiedergewinnen!
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Die BfS heißt den neuen Geschäftsführer des Städtischen Klinikums herzlich willkommen. Wie dem ersten Interview aus der Presse zu entnehmen ist, hat auch dieser neue Geschäftsführer sich viel für das Städtische Klinikum vorgenommen.
„Dabei wird seine wichtigste Aufgabe darin bestehen, das in den letzten Monaten verlorene Vertrauen in die Leitung des Hauses wiederzugewinnen“, stellt Jan-Michael Lange, OB-Kandidat der BfS, fest.Ein wesentlicher Schritt hierzu wird die Schaffung von Transparenz, insbesondere was die Zukunft unseres Solinger Klinikums betrifft. Bürgerinnen und Bürger, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben ein Anrecht darauf zu erfahren, was derzeit noch im Hintergrund beraten oder vielleicht schon beschlossen ist.
Wir werden mit unseren eindeutigen Positionen gegen die Auslagerung von Betriebsteilen (Outsourcing) und für eine zukunftssichere medizinische Versorgung der Menschen in unserer Stadt, insbesondere der Kinder, die neue Geschäftsführung konstruktiv begleiten.
Mit einem wiedergewonnenen Vertrauen, kann gemeinsam die Zukunft des Städtischen Klinikums in 100%iger städtischer Trägerschaft gestaltet werden. Dazu müssten die Bürgerinnen und Bürger jetzt aber auch bald erfahren, was für das Städtische Klinikum geplant ist.
Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS): 100 % Solingen – 100 % Städtisches Klinikum!
Jan Salewski - Pressesprecher
Anfrage der BfS: Keine Ungleichbehandlung beim Corona-Bonus
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Wie man der Berichterstattung entnehmen kann, hat der Gesetzgeber eine Lücke gesetzlich geschaffen, welche den Corona-Bonus nur den Pflegekräften der Altenpflege zuspricht. Gerade in der Krankenpflege wäre der Bonus zwar angemessen, wird aber höchst unterschiedlich gehandhabt.
Damit wir in Solingen eine einheitliche Wertschätzung der Arbeit von Pflegekräften in der Krankenpflege erzielen können, müssten wir alle drei Kliniken in Solingen anfragen:Wie man der Berichterstattung entnehmen kann, hat der Gesetzgeber eine Lücke gesetzlich geschaffen, welche den Corona-Bonus nur den Pflegekräften der Altenpflege zuspricht. Gerade in der Krankenpflege wäre der Bonus zwar angemessen, wird aber höchst unterschiedlich gehandhabt.
Damit wir in Solingen eine einheitliche Wertschätzung der Arbeit von Pflegekräften in der Krankenpflege erzielen können, müssten wir alle drei Kliniken in Solingen anfragen:
Corona-Bonus für Pflegekräfte
Sehr geehrte Damen und Herren,die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) greift die aktuelle Berichterstattung zur unterschiedlichen Handhabung der Auszahlung des „Corona-Bonus“ für Pflegekräfte in Pflegeeinrichtungen auf. Die besonderen Leistungen von Pflegekräften, insbesondere in Krankenhäusern, haben nicht nur die volle Anerkennung unserer Gesellschaft verdient, sondern sollten auch zu einer zusätzlichen monetären Honorierung für die weit über das normale Maß hinausgehenden Leistungen führen. Eine Ungleichbehandlung von Pflegekräften in unterschiedlichen Pflegeeinrichtungen und bei unterschiedlichen Trägern könnte zu einer Demotivation führen und schwächt die Bereitschaft der Einrichtungen, weiter unter den Bedingungen der Corona-Pandemie arbeiten zu können. Die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) fragt daher an, ob und wie die Auszahlung des Corona-Bonus in Ihrer Einrichtung gehandhabt wird. Über eine kurzfristige Antwort würden wir uns sehr freuen und bedanken uns für Ihre Bemühungen.
Mit freundlichen Grüßen
Jan-Claudius Salewski
BfS-Pressesprecher
Klinikum: Was bezweckt die Verwaltung mit einer fehlerhaften Pressemitteilung?
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Mit enormer Verärgerung hat die komplette BfS-Fraktion die Pressemitteilung der Stadt Solingen zum neuen Geschäftsführer des Städtischen Klinikums zur Kenntnis genommen.
Es wurde im Ältestenrat ein Verfahren für den weiteren Ablauf in den zuständigen Gremien gefunden – mitnichten wurde hier eine Personaldiskussion geführt und eine Entscheidung über die Besetzung völlig undemokratisch und an allen Gremien vorbeibeschlossen.
Wir stellen uns zunehmend die Frage, was die Verwaltungsspitze mit einer solchen Pressemitteilung bezweckt? - Uns erschließen sich nur 2 Möglichkeiten:
1. Die Verwaltungsspitze hat ihr eigenes Verfahren nicht einmal in Grundzügen verstanden. Das wäre mehr als beschämend.
2. Die Politik des „friss oder stirb“, die seit geraumer Zeit in Bezug auf das Klinikum gefahren wird, soll hier propagandistisch manifestiert werden.
Beide Varianten tragen bei der BfS nicht zu einer besonders wohlwollenden Beurteilung der Situation bei.
Wurde den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Städtischen Klinikums und den Solingern insgesamt, mit Matthias Dargel schon eine Heuschrecke par excellence zugemutet, werden wir auf den neuen Personalvorschlag ein besonderes und denkbar kritisches Auge werfen.
Jan-Claudius Salewski
Pressesprecher
Dritte Geldspende für den Förderverein Ittertal
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Die dritte Geldspende der BfS Spendenaktion „#gemeinsam“, hat Oberbürgermeisterkandidat Jan Michael Lange heute dem Förderverein Ittertal e.V. mit großer Freude übereicht.
250 Euro aus dem Spendentopf, den uns Solingerinnen und Solinger anvertraut haben, wurde an diese wichtige Institution in Solingen übergeben. Ohne den Förderverein, wäre die Stadt um ein Freibad, eine Eislaufbahn, Beachvolleyballfelder und um viele engagierte Helferinnen und Helfer ärmer.
„Deshalb ist es mir hier auch eine große Freude, dieses Engagement und die großartige Anlage im Ittertal in der schwierigen Pandemiezeit unterstützen zu können“, so Jan Michael Lange.Auch hier bedanken wir uns bei allen Spenderinnen und Spendern.
Bitte unterstützen Sie uns weiter, die Krise ist – trotz aller Lockerungen- noch lange nicht vorüber!
Der nächste unterstützenswerte Kandidat ist schon ausgemacht, seien Sie gespannt.
Jan Salewski - BfS Pressesprecher
BfS übergibt Spenden
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Die BfS-Spendenaktion „#gemeinsam“ trägt erste erfolgreiche Früchte.
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Am Freitag, den 24.04.2020 war es Jan Michael Lange eine große Freude, die ersten 300 € an die Fauna überreichen zu können. |
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Martin Bender übergab am 27.04.2020 Mund-Nasen-Masken an den Wohnpark St. Joseph in Ohligs - Unser Dank gilt vor allem Antje Pennucci (Lialu) fürs Nähen! |
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Ebenso konnte am 28.04.2020 eine Spende von 300 € an den Solinger Vogel- und Tierpark übergeben werden. |
Ab der kommenden Woche werden weitere Ihrer Spenden von uns an die Solinger Institutionen übergeben.
Wir freuen uns für unsere soziale Infrastruktur, dass die Solingerinnen und Solinger so zahlreich spenden. Unsere Aktion läuft natürlich weiter, wir werden #gemeinsam diese Krise meistern.
Spenden können Sie hier:
BfS e.V.; IBAN: DE85 3425 0000 0001 1187 51 bei der Sparkasse Solingen
oder über PayPal unter der Emailadresse:
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Jan-Claudius Salewski
Pressesprecher
BfS fordert Maskenpflicht im ÖPNV und beim Einkaufen
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Corona bedingt Schließung der Schulen und Kitas
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Im gemeinsamen Interesse für die Bürgerinnen und Bürger unserer Heimatstadt würde die BfS eine Schließung der Schulen und Kindertagesstätten in Solingen begrüßen.
„Dabei muss aber selbstverständlich seitens der Stadt auch ein Angebot zur Notfallbetreuung angeboten werden, gerade für in dieser Krise stark belasteten Berufsgruppen“ so der Oberbürgermeisterkandidat der BfS Jan Michael Lange.
Zugleich ist in allen Bereichen nochmals intensiv die Notwendigkeit von Treffen zu hinterfragen, auch eventuell in den Ratsgremien der Stadt.
„Diese aktuelle Krise verlangt sicherlich viel von uns ab, trotzdem gilt es die Ruhe und Besonnenheit weiter zu wahren“, so Jan Michael Lange.
Jan-Claudius Salewski
Pressesprecher
BfS ist die Kraft für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort
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Bürger für Bürger, einer unserer Wahlsprüche, der jetzt von der „erneuerten“ CDU Solingens frech als Plagiat verwendet wurde, ist für die BfS nicht nur eine hohle Phrase, sondern gelebte Realität.
Die BfS ist die einzige Kraft in der Solinger Politik, die eben nicht an die Gängeleien und Profilneurosen von Bundes- und Landespolitikern gebunden ist. Wir entscheiden sachpolitisch einzig und allein für die Bürgerinnen und Bürger Solingens.
Wir sind eine Mannschaft und streiten nicht um Personen für Listen und Wahlkreise, wir sind DAS Team für die Klingenstadt. Als freie und unabhängige Wählergemeinschaft stellen wir nur den Menschen mit seinen Wünschen und Bedürfnissen in den Mittelpunkt jeglichen Handelns.
Wir lassen uns nicht von irgendwelchen Ideologen leiten, wir lösen Probleme – auch Ihre. Wir handeln nicht, um an den Pöstchenschiebereien mitzuwirken, wir wollen Lösungen für das Zusammenleben in unserer schönen Stadt.
Jeder ist bei uns eingeladen, an diesem Werk mitzuarbeiten. Sie sind willkommen.
Jan-Claudius Salewski
Pressesprecher
Wieder eine gute Idee der Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS)
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In der Sitzung der Bezirksvertretung Ohligs, Aufderhöhe und Merscheid regte die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) an, Baumaßnahmen an Straßen durch die Stadtwerke Solingen besser mit der Stadtverwaltung abzustimmen.
Hintergrund hierbei ist die Idee, bei der Verlegung z. B. von Versorgungsleitungen auch gleich größere Schlaglöcher mit zu reparieren.
Die daraus resultierenden Zusatzkosten sind gering – der Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger jedoch sehr hoch.
Dies erfordert jedoch den Willen der Stadtdienste, mit den Stadtwerken zu kooperieren.
Das sollte nach Meinung der Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS)- gerade im Sinne der Bürgerinnen und Bürgern, jedoch kein Problem sein!
Hier kann die Stadt Solingen ihre Bürgerfreundlichkeit ganz real und ohne große Reden einmal unter Beweis stellen.
Mit freundlichen Grüßen
Jan-Claudius Salewski
Pressesprecher
Verlegung der Ohligser Steele
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Im Zuge der Sanierung der Ohligser Festhalle, wurde vor dem Eingang eine Steele mit markanten Daten der Ohligser Geschichte und dem Ohligser Stadtwappen aufgestellt
Durch den mittlerweile zweiten Betreiberwechsel der Festhalle, ist es für die BfS ein Anliegen, die Steele näher zu den Menschen in Ohligs zu bringen. Uns schwebt eine Verlegung in die Fußgängerzone im Zuge des Umbaus der Düsseldorfer Straße vor.
Die Steele, prominent an einem markanten Punkt auf der Düsseldorfer Straße oder dem Marktplatzplatziert, könnte so zum Erinnerungs-, Sammel- und Treffpunkt für Bürger und Besucher werden.
Voraussetzung ist selbstverständlich die technische Umsetzbarkeit und eine gesicherte Finanzierung.
Eine Entsprechende Anfrage an die Bezirksvertretung wurde von der BfS gestellt
Jan-Claudius Salewski
Pressesprecher
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