Mit großer Verwunderung und teilweise auch Erheiterung nimmt die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) die Ergebnisse der Klausur der Solinger Grünen zur Kenntnis.
Nicht nur, dass die populistische Forderung nach Erhöhung der Gewerbesteuer kein wirklich zukunftsweisendes Konzept für unserer Stadt aufzeigt, ist dies auch eine Forderung ohne jegliche Chance auf Umsetzung in Solingen, was den Damen und Herren sicherlich auch mehr als bewusst ist.
„Eine solche populistische Forderung von einer Partei, welche ja in der Eigenwahrnehmung für die Themen „Moral“ und „politische Anständigkeit“ steht ist schon sehr interessant“, so der Fraktionsvorsitzende Jan Michael Lange und führt weiter aus, „dass sich die Grünen – vielleicht auch mit Blick auf die schlechten Ergebnisse der letzten Wahlen - hier scheinbar auch den vermeintlich einfachen Weg der Alternative für Deutschland begeben und sich im substanzlosen Populismus versuchen.“
Die Solinger Bürgerinnen und Bürger verdienen nach Ansicht der BfS hier mehr Wahrheit und Klarheit über die Finanzen und Möglichkeiten der Stadt, insbesondere aber auch neue und frische Ideen was den Haushalt angeht. Dies ist aber nicht mit populistischen Äußerungen zu erreichen, welche in der mittelfristigen Folge auch eher einen gegenteiligen Effekt auf die Solinger Finanzen haben werden.
Auch nicht wirklich neu ist die Idee zur Umrüstung der Straßenlaternen auf LED-Technik, dazu auch noch kostenträchtig für die Anwohner der betroffenen Straßen über die entsprechende Umlage der Stadt. Wie mit einer solchen Idee die Bürgerinnen und Bürger entlastet werden sollen, erschließt sich dabei sicherlich nur den wenigsten. Über die nachhaltige Entlastung für den Haushalt der Stadt wurde dabei bereits in der Vergangenheit im Finanzausschuss mehrfach diskutiert, nicht immer mit dem von Grünen favorisierten Ergebnis.
Wie grundsätzlich ideenlos hier die Grünen an das Gesamtthema „Haushalt 2018“ herangehen zeigt sich zuletzt auch im abschließenden Ergebnis der Klausur, dass man dem Haushalt auf jeden Fall zustimmen werden und wie erfolgreich die bisherige Arbeit der Verwaltung – insbesondere der von den Grünen stammenden Beigeordneten Dagmar Becker – ist, einem Punkt der seitens der BfS sicherlich nicht ansatzweise zugestimmt werden kann.

Jan Michael Lange
Fraktionsvorsitzender

Jan Salewski
Mitglied der Fraktion, Presseverantwortlicher