2010 plante der Landschaftsverband Rheinland LVR schon einmal die Erhöhung der Umlage für die dem Landschaftsverband angehörenden Städte.
Die BfS positionierte sich angesichts der Verschuldung der Stadt Solingen klar dagegen. Nun ist wieder im Gespräch, die Umlage von 16,5 Prozent auf 17 Prozent zu erhöhen.
Erneut spricht sich die BfS gegen eine Erhöhung aus und schließt sich der Forderung der Freien Wähler NRW im Landschaftsverband Rheinland an.

In der Klausurtagung am Samstag, dem 14.01.2012, fasste die Fraktion der Freien Wähler den Beschluss, die Erhöhung der Umlage abzulehen.
Heinz Bender, Fraktionsvorsitzender der BfS und Mitglied in der Landschaftsversammlung Rheinland, formuliert die Gründe für die Ablehnung so:
"Damit werden die Kommunen, wie z.B. Solingen, nicht noch stärker belastet. Die Verwaltung des LVR wird aufgefordert, die Ausgabenseite zu durchforsten und Einsparungen zu identifizieren.
Das ist ein besserer Weg, als finanziell angeschlagene Städte noch stärker zu belasten."

Für Städte und Kommunen, die ohnehin hoch verschuldet sind und an allen Ecken und Enden sparen müssen, wäre eine Erhöhung der Umlage eine Mehrbelastung. Dies würde nicht nur den Grad der Verschuldung weiter verschlimmern, sondern außerdem den Schuldenabbau behindern.

Aktuell ist die Stadt Solingen dank rigider Einsparungen und Einschnitte auf einem guten Weg, einem Nothaushalt zu entgehen - dank des ambitionierten Sparhaushaltes, der bereits jetzt eine hohe Erfolgsquote vorweisen kann. Das soll nicht aufgeweicht werden durch die Erhöhung der Landschaftsverbandumlage.

Martin Bender, Vereinsvorsitzender der BfS

Sowohl aus sportfachlicher Sicht als auch aus finanzpolitischer Sicht positioniert sich die BfS erneut eindeutig im Rahmen der Bäderfrage. Eine Sanierung des Birkerbads wäre nicht nur teurer, sie macht auch angesichts der Gegebenheiten vor Ort weniger Sinn.

Anfang Dezember informierte die Verwaltung die Mitglieder des Sportausschusses ausführlich über Kosten, die bei der Sanierung des Birkerbads und des Vogelsangbades einkalkuliert werden müssten. Die Sanierung des Bades Vogelsang würde demnach etwa 2,3 Millionen Euro kosten, für das Birkerbad müssten 6,6 Millionen Euro in die Hand genommen werden.
Zwar könnte auf Fördermittel des Landes NRW in Höhe von etwa 4 Millionen Euro zugegriffen werden. Jedoch verfügt das Hallenbad Vogelsang im Vergleich zum Birkerbad zusätzlich zu einem größeren Schwimmbecken auch noch über ein Nichtschwimmerbecken, ein Planschbecken und eine Cafeteria. Die Sanierung dieser Gegebenheiten stuft die BFS aus sportfachlicher Sicht als sinnvoller ein.

Sowohl für die Sanierung des Birkerbads als auch des Hallenbads Vogelsang müssten Steuergelder verwendet werden - egal, ob die Sanierung durch die Stadt realisiert würde oder die Fördermittel in Anspruch genommen würden. Etwa 4,3 Millionen Euro Mehrkosten sind nach Meinung der BfS ein deutliches Argument gegen die Sanierung des Birkerbads. Aus diesem Grund spricht sich die BfS auch aus finanzpolitischen Gründen weiterhin für die Sanierung des Hallenbades Vogelsang aus. Das Hallenbad Vogelsang muss deshalb als behindertengerechtes Familienbad und als bezahlbare Alternative erhalten und ausgebaut werden.

Ulrich Piepenbrink, Sportpolitischer Sprecher der BfS

Die BfS rüstet sich bereits Ende 2011 für die Aufgaben und Herausforderungen im kommenden Jahr. In der heutigen (21.12.2011) Mitgliederversammlung stimmten die Mitglieder über die Vertreter an der Vereinsspitze ab.

De BfS sieht sich gut aufgestellt und schaut den künftigen Aufgaben und Projekten in 2012 motiviert und zuversichtlich entgegen.

Zum neuen alten Vereinsvorsitzenden wählten die stimmberechtigten Mitglieder Herrn Martin Bender.

Zum Stellvertreter des Vereinsvorsitzenden wurde Herr Frank Gerhard gewählt.

Die Position des Schatzmeisters bekleidet weiterhin Herr Wolfgang Schmitz.

Schriftführer bleibt Herr Rolf Osthoff.

Zu den Beisitzern wurden Frau Daniela Dörrich und Herr Hans Rudloff bestimmt.

Die Position der Kassenprüfer nehmen Herr Reinhard Zerlin und Herr Thomas Schnese wahr.

Zu den Schiedsleuten wurden Frau Doris Stenke-Rudloff und Herr Thomas Höffer gewählt.

Die BfS gratuliert allen gewählten Vertretern und freut sich auf eine gute politische Zusammenarbeit.

Zudem beschlossen die anwesenden Mitglieder eine Satzungsänderung. Sie stimmten für die Einrichtung des Status einer Ehrenmitgliedschaft. Und die Mitglieder verliehen im Anschluss direkt die erste Ehrenmitgliedschaft an Herrn Joseph Karl Esch. Herr Esch ist Gründungsmitglied der vor zwölf Jahren gegründeten BfS und hat sich seitdem als Aktivposten in der Fraktion verdient gemacht. Herr Esch prägte als erfolgreiches Mitglied der Fraktion die Politik und das Erscheinungsbild der BfS - in zahllosen Ausschüssen und Sitzungen.

Die BfS gratulierte ihrem ersten Ehrenmitglied herzlich und bedankte sich für das lange Engagement.

Wir wünschen allen Solingerinnen und Solingern ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gesundes neues Jahr!

Martin Bender, Vereinsvorsitzender

Harte Einschnitte, die nahezu alle Solingerinnen und Solinger betreffen - da wollte die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) die Bürger auch mitreden und -diskutieren lassen. Denn wer solch immense Summen wie die Stadt Solingen einsparen muss, dem bleibt nichts anderes übrig, als zu unpopulären Maßnahmen zu greifen. Das aber dann wenigstens nicht über die Köpfe der Menschen in dieser Stadt hinweg, dafür hat sich die BfS immer wieder stark gemacht.

Die Bürgerbeteiligung am Sparhaushalt ist nun ausgezeichnet worden. Das europäische Institut für öffentliche Verwaltung (EIPA) verlieh der Stadt Solingen ein "Best Practice Certificate". Dieses Zertifikat honoriert die Tatsache, dass Solingen die Bürger mit ins Boot nahm, um den schwierigen Haushalt gemeinsam zu diskutieren und auch zu schultern.

Diese Auszeichnung ist eine schöne Bestätigung für einen Haushaltsplan, dessen Entwurf mit rigiden Einsparungen nicht leicht gefallen ist. Umso mehr haben wir den Gedanken, die Bürger an diesem Haushalt zu beteiligen, gefördert und gefordert. Denn solch ein Vorhaben kann nur gemeinsam gestemmt werden - ebenso wie alle politischen Kräfte der Stadt Solingen einig hinter den Einschnitten stehen sollten.

Dass die Einsparungen richtig und nötig waren, bestätigt schon der hohe Deckungsgrad von aktuell etwa 75 Prozent - ein Erfolg, der in den Jahren davor unter anderer politischer Führung so nie erreicht wurde.
Die Auszeichnung des EIPA in Maastricht zeigt nun noch einmal, dass auch der Weg, den die Stadt Solingen und die politischen Vertreter zur Erstellung des Haushaltes gegangen sind, richtig war.

Die BfS setzt nun alle Hoffnungen darauf, dass dieser eingeschlagene Weg weiter gemeinsam beschritten wird. Unser Dank gilt an dieser Stelle allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich mit konstruktiver Kritik und vielen Vorschlägen online eingebracht haben.

Martin Bender, Vereinsvorsitzender der BfS

Zentrale Punkte in der Etatklausur der Bürgergemeinschaft für Solingen am heutigen Samstag, den 1. Oktober 2011 in den Fraktionsräumen, waren hauptsächlich die endgültige Klärung der Bäderfrage und die Forderung der BfS an die Adresse des Oberbürgermeisters, künftig besser mit der Gestaltungsmehrheit zusammenzuarbeiten.

„Die HSK-Maßnahmen, die wir für 2011 beschlossen haben, waren der richtige Weg“, betonte Fraktionsvorsitzender Heinz Bender im Rahmen der Etatberatung. Bislang wurde durch die harten Einschnitte ein Umsetzungsgrad von etwa 76 Prozent erreicht  - bedeutend mehr, als in den vergangenen Jahren die große Koalition oder Schwarz-Gelb auf den Weg bringen konnten.

„Diese Quote zeigt, dass unsere Entscheidungen richtig waren. Sie bestärkt uns darin, nun keine der beschlossenen HSK-Maßnahmen zurückzunehmen oder das gesamte HSK aufzuweichen. Wir sind auf einem guten Weg – auch wenn die erhofften Mittel vom Land bislang nicht geflossen sind“, machte auch Martin Bender deutlich.

Besonders wichtig ist der Bürgergemeinschaft für Solingen nach wie vor, dass die Bäderfrage endgültig geklärt wird. Dazu zählt selbstverständlich der Erhalt des Heidebads. Das Ausführungsgutachten hierzu möchte die Fraktion durch Mittel aus der Sportpauschale realisieren; hier stünden als Investitionsposition noch 95.000 Euro zur Verfügung. In einem im Rahmen der Etatberatung formulierten Antrag sieht die BfS vor, die Mittel für dieses Projekt in Höhe von etwa 30.000 Euro für 2012 endlich zu etatisieren. Dieser Antrag der BfS ist die einzige Veränderung zum Haushalt von 2011. Noch einmal betont die BfS auch ihre Position im Hinblick auf das Vogelsang-Bad, für dessen Erhalt und Ausbau als behindertengerechtes Familienbad sich die Fraktion immer wieder eingesetzt und stark gemacht hat.

Deutliche Kritik richtet die Fraktion an die Adresse von Oberbürgermeister Feith. Insbesondere die bisherige Zusammenarbeit mit der Gestaltungsmehrheit ist sehr verbesserungswürdig. „Wir verlangen vom Oberbürgermeister endlich eine vernünftige Kooperation und besonders eine bessere Versorgung mit den für eine gelungene politische Arbeit nötigen Informationen“, formuliert Heinz Bender die Kritik an der bisherigen Vorgehensweise. In der Vergangenheit war immer wieder zu beobachten, dass Informationen nur an bestimmte Kreise weitergegeben wurden und für die übrigen Fraktionen unter Verschluss gehalten wurden.

Heinz Bender, Fraktionsvorsitzender der BfS

Nun kommt er doch noch, der Sommer. Zumindest an manchen Tagen. Und die Temperaturen scheinen manchem die Sinne zu vernebeln. Jahrelang brachte die CDU ihr Konzept des Kombi-Bades zu jeder möglichen und unmöglichen Gelegenheit ins Gespräch. Das Heide-Bad sollte dafür gar zu gerne geopfert werden. Nun beginnt ein neuer Akt in einer politischen Schmierenkomödie.

Wäre es nicht zutiefst empörend, man könnte die wundersame Wandlung der CDU  komisch finden. Noch Anfang des Jahres bekräftigte diese Fraktion in den Haushaltsberatungen ihre Bereitschaft, das Heide-Bad zu schließen und den Solingern so endgültig zu nehmen.

Was sich nun abspielt, ist nicht nur eine Komödie, sondern eine wahrhafte Schmierenkomödie! In der Hauptrolle die Solinger CDU und ihre Vertreter, allen voran Frank Schütz. Man brauche das Angebot für die Kinder, die Entscheidung für den Zwei-Schicht-Betrieb und gegen weiter gekürzte Öffnungszeiten sei richtig gewesen. Die Wandlung der CDU um 180 Grad, ihre Wandlung von der Fraktion, die das Heide-Bad in einem Kahlschlag für das Kombi-Bad nur gar zu gern opfern wollte zur Heilsbringerin, soll wohl wieder einmal einige Stimmen aus Ohligs einbringen.

Wir sind verständlicherweise vollkommen irritiert. Nicht nur über die politische Heuchelei und den Populismus, der mal wieder an den Tag gelegt wird. Auch darüber, wie wenig diese Fraktion ihr „Geschwätz von gestern“ interessiert.

Uns erfreut in der neuerlichen Diskussion um das Heide-Bad jedoch die Haltung der SPD, die sich anscheinend unserer Idee eines Naturbades anschließen möchte. Um das Heide-Bad tatsächlich zu erhalten und nicht für ein paar Wählerstimmen nur davon zu sprechen.

Martin Bender, Vereinsvorsitzender der BfS

Das CityProject NRW hat für den 25.06.2011 ab 18:00 Uhr in den Südpark zur ersten Solinger Facebook-Party eingeladen. Kurz nachdem in Wuppertal eine ähnliche Veranstaltung am Aschweg völlig aus dem Ruder gelaufen ist, will ein anonymer Anmelder im Südpark ähnliches starten. Auch wenn er zum Benehmen und Müll wegräumen aufruft, entstehen hier immense Kosten, die der Steuerzahler zu tragen hat. Polizei wird sicherlich reichlich vertreten sein (dieser Einsatz ist kostenfrei) und für die öffentliche Sicherheit sorgen, aber auch der Kommune entstehen erhebliche Kosten.

Um einige Beispiele aufzuzählen: die Nutzung öffentlicher Flächen, der Einsatz des Ordnungsamts, der Einsatz der Rettungskräfte und der Straßenreinigung und andere. Das alles sind Kosten, die ein Veranstalter, der seine Veranstaltung bei der Ordnungsbehörde ordnungsgemäß anmeldet, tragen muss. Durch den anonymen Aufruf über Facebook will der Veranstalter sich diesen Kosten und dem Veranstaltungsrisiko entziehen. Warum sonst sollte er nicht unter seinem Namen einladen?

Ich empfinde es nicht als „Jugendkultur“, sich ohne Namensnennung zum gemeinschaftlichen Konsumieren von Alkohol zu treffen, mit der Gefahr, dass die Veranstaltung aus dem Ruder läuft!

Ich fordere den Oberbürgermeister auf, konsequent durchzugreifen und dem Veranstalter im Nachgang die Kosten in Rechnung zu stellen. Jeder Netznutzer hinterlässt Spuren im Internet, über die man den Verfasser ausfindig machen kann. Eine Rechtsgrundlage zum Verbieten dieser Veranstaltung wird schwer zu konstruieren sein, wenn keinerlei Gefährdungsprognose erstellt werden kann. Dem anonymen Durchführen von Veranstaltungen im öffentlichen Raum muss jedoch konsequent begegnet werden. Wer beste Absichten verfolgt, kann das auch mit seinem Namen verbinden.

Markus Preuß, Stellvertretender Vereinsvorsitzender der BfS

Das Kombi-Bad, welches sich bereits vor einigen Jahren nicht durchsetzen ließ, wird jetzt erneut von der CDU auf die Bühne des politischen Populismus zurückgeholt. In abgespeckter Version. Zumindest schreibt die CDU aber jetzt schon in Teilen beim Bäderkonzept der Bürgergemeinschaft für Solingen ab und fordert ein Familienbad – allerdings am falschen Standort.

Das Birker Bad, welches jetzt doch nicht durch die Lebenshilfe übernommen wird, soll nun angeblich als Familienbad erhalten bleiben. Das Schwimmbad Vogelsang, das die BfS seit Jahren als Familienbad und  unter Umständen auch für das Schulschwimmen erhalten möchte, soll auch wegen des vermeintlich „enormen Reparaturrückstaus“ geopfert werden.
Doch wie kommt dieser angebliche Reparaturrückstau zustande? Was in zehn Jahren CDU-Mehrheit zu reparieren versäumt wurde, wird jetzt als Argument ausgepackt.

Wellness, Außenbecken, Sauna- und Reha-Angebote – all das soll das Birker Bad zum Schmuckstück machen. Doch klingt dies alles sehr nach einer „abgespeckten“ Version des Kombi-Bades. Und dem nun vorgelegten Gedanken der CDU fehlt noch einiges zum tragfähigen Konzept. Anstatt sich auf verlässliches Zahlenmaterial (der Schulentwicklungsplan wird in Teilbereichen frühestens in der 27. KW vorliegen) zu beziehen, wird in diesem Punkt wieder einmal schön-gerechnet. Zu einem ganzheitlichen Bäderkonzept gehört außerdem die Berücksichtigung der Situation der Freibäder. Ein Punkt, den die CDU in keinster Weise berücksichtigt.
Auch für das Schulschwimmen ist kein verlässlicher Vorschlag gemacht worden. Nach Meinung der CDU kann das Schulschwimmen bei zusätzlichem Bedarf auf das Bad Halfeshof umgelenkt werden. Ein Bad, dessen Existenz nicht dauerhaft gesichert ist.

Das Hallenbad Vogelsang muss, wie wir es jeher in unserem BfS-Bäderkonzept gefordert haben, erhalten werden – als bezahlbare Alternative für Familien und gegebenenfalls für das Schulschwimmen. Für den Ausbau des Klingenbades wurde bereits das Hallenbad Ohligs aufgegeben.
Den Standort Birker Bad möchten auch wir – wenn irgendwie möglich – erhalten, da die Fördermittel bis mindestens zum Jahr 2014 durch das Land zugesichert sind. Doch darf dies nicht für die elitäre Idee eines Bades für Besserverdienende um jeden Preis geschehen. Solingen braucht ein bezahlbares Familienbad, keine attraktive Wellness-Oase, die sich hinterher nur wenige leisten können.

Martin Bender, Vereinsvorsitzender der BfS

Bislang war nur die Außenfassade unter Denkmalschutz gestellt; nun wurde in einer Sitzung der BV Gräfrath entschieden, dass auch das Innere des ehemaligen Bäckereigebäudes „In der Freiheit“ in Gräfrath denkmalschutzwürdig ist. Für die BfS blieben jedoch zu viele Fragen offen oder ungeklärt; im Abstimmungsverfahren entschied sie sich daher gegen den Eintrag in die Denkmalschutzliste.

Der zentrale Gedanke hinter dem Konzept des Denkmalschutzes besteht darin, historisch interessante Bauten zu schützen und das Kulturgut zu erhalten. Im günstigsten Fall bestehen die Denkmäler als Schmuckstücke fort. Fehlt jedoch das Geld für notwendige Sanierungsarbeiten oder werden geplante Investitionen immer wieder aufs Neue behindert, verkommt ein Denkmal schnell zum ungeliebten Schandfleck – zahllose Beispiele dafür gab es in der jüngsten Vergangenheit.

Die BfS hat bei der genannten Abstimmung nach gründlicher Überlegung gegen den Eintrag des Objekts in die Denkmalschutzliste gestimmt. Unter anderem bleibt die Frage offen, warum erst jetzt festgestellt wurde, dass auch das Innere des betreffenden Gebäudes denkmalschutzwürdig ist – lange Zeit nachdem die Außenfassade unter Denkmalschutz gestellt wurde.

Auch mag der Eindruck entstehen, dass Behinderungen des Besitzers und Investors durch neue Auflagen billigend in Kauf genommen und mögliche Investitionen dadurch immer weiter verschoben werden. Ein Verfahren, dass bereits im Fall „Gräfrather Bahnhof“ zu viel Ärger geführt hat – während der alte Bahnhof vor sich hingammelte.

Sicherlich sind einige der Gebäude, die sich im Besitz des genannten Investors befinden, in einem beklagenswerten Zustand. Doch auch die aufwändigen Renovierungen des „Gräfrather Hofes“ und des „Tückmantelhauses“ in der Innenstadt, die nur als positiv zu bewerten sind, dürfen bei solchen Überlegungen nicht vergessen werden.
Fest steht: Ein gelungenes Signal an neue, potenzielle Investoren sieht anders aus. Es bleibt zu hoffen, dass sich diese Entscheidung für den Standort Solingen nicht doch als Bärendienst erweist.

Reinhard Burski, BfS-Sprecher in Gräfrath

Stellplatzfrage

Touristen, die mit dem Wohnmobil Solingen ansteuern, finden durchaus eine Bleibe aber keine für länger. Vom Campingplatz in Glüder einmal abgesehen. […]

[…] Die Ratsfraktion der BfS hatte im Herbst 2010 bei der Verwaltung angefragt. Danach kam offenbar einiges in Gang. Inzwischen liegen Flyer speziell für Wohnmobilisten bei der Wirtschaftsförderung bereit. Die ausgewiesenen Stellplätze sind adressiert und die jeweils sich bietenden touristischen Möglichkeiten im Umfeld erläutert. Weitergehende Vorschläge der BfS, wie Stellplätze im Solinger Südpark oder in Ohligs auf dem Schützenplatz und der Fläche vor dem Hermann-Löns-Stadion, stehen im Raum. Auskunft geben die Wohnmobilfreunde Solingen.

Zum Artikel des Stadtanzeiger-Solingen

Auszug aus dem Artikel des Stadtanzeiger Magazin Nr. 72 vom 14.04.2011, Seite 13

Mit freundlicher Genehmigung der Redaktion des Stadtanzeiger-Verlages

Über 19.000 Bürgerinnen und Bürger Solingens hatten sich 2004 mit ihrer Unterschrift gegen eine Fusion der Feuerwehrleistelle mit Wuppertal ausgesprochen. Dass sie trotzdem bekamen, was sie nicht wollten, dafür sorgte der damalige Oberbürgermeister Franz Haug: Seit 2007 existiert die gemeinsame Leitstelle. Nun kommen neue Zweifel daran auf, ob die Einsparungen – maßgeblicher Grund für die Zusammenlegung – tatsächlich erreicht werden.

Einsparung durch Zusammenlegung klingt erst einmal recht plausibel und schlüssig. Doch schon bei der Zusammenlegung der Volkshochschulen der Städte Wuppertal und Solingen hängt dem Begriff „Fusion“ ein fader Beigeschmack nach. Angesichts der Entwicklungen sind viele Bürgerinnen und Bürger skeptisch, ob die Fusion nicht zu ihren Ungunsten stattgefunden hat und die Wuppertaler profitieren.

Ähnliche Zweifel erhalten nun auch bei der Fusion der Feuerwehrleitstellen neue Nahrung: Wuppertal verdient und Solingen zahlt drauf. Die jüngste Meldung, dass künftig mehr Personal benötigt würde, lässt die Frage aufkommen, ob dies den vielbesungenen Einsparungseffekt schmälert. Denn mehr Personal im ersten Jahr der gemeinsamen Leitstelle, als das Personal während der Einarbeitungsphase verstärkt werden musste, hat schon einmal den Kostenrahmen gesprengt.
Und auf konkrete Zahlen, die die Einsparungen nachhaltig belegen können, wartet man immer noch.

Erfreulich hervorzuheben ist, dass die Fehleinsätze, die sich in der Anfangsphase der gemeinsamen Leitstelle noch gehäuft hatten, nun minimiert werden konnten. Auch wenn wir weiter begründete Zweifel am tatsächlichen Einspareffekt dieser Fusion haben – danken möchten wir den Mitarbeitern der gemeinsamen Leitstelle für die gute Arbeit in den letzten Jahren!

Heinz Bender, Fraktionsvorsitzender

Herzlich willkommen in Solingen: Die Bürgergemeinschaft für Solingen freut sich über den Zuzug eines neuen Unternehmens am Wirtschaftsstandort Solingen und gratuliert der Wirtschaftsförderung Solingen zum Erfolg ihrer gelungenen Werbung um neue Unternehmen.

Das in Gevelsberg ansässige Unternehmen Bauer Nutzfahrzeuge und Baumaschinen GmbH verlagert seinen Wuppertaler Standort in den Solinger Businesspark Piepersberg.
Noch in diesem Jahr wird Bauer aller Voraussicht nach den Betrieb in den neu entstehenden Räumen aufnehmen – und in Solingen neue Arbeitsplätze schaffen.

Ein schöner Erfolg, dem hoffentlich noch einige folgen werden – wir drücken die Daumen!

Reinhard Burski

Lange hat sie sich hingezogen, die Entscheidung im Fall des Unternehmens MTV. Die Lösung, an der die Bürgergemeinschaft für Solingen von Beginn des Verfahrens interessiert war, sollte einerseits die Interessen der Bürgerinitiative Fürkeltrath berücksichtigen. Dies ist durch das eingetroffene Umweltgutachten gewährleistet, denn es macht deutlich: Das Gewerbegebiet Fürkeltrath ist nicht für die Ansiedlung des Galvanikbetriebs geeignet.

Nun muss eine attraktive Alternative für das Unternehmen her, das sich am jetzigen Standort in Aufderhöhe nicht wie geplant vergrößern kann. Dann wäre eine Lösung gefunden, die alle Beteiligten zufrieden stellt. Denn ein „Nein“ zur Galvanik im Fürkeltrath bedeutet kein „Nein“ zu MTV.

Alle möchten das Unternehmen in Solingen halten, auch die Bürgerinitiative hat dies immer wieder betont. Nur ist im Falle der Galvanik ein Grundstück mit ausreichendem Abstand zur Wohnbebauung unerlässlich. Wir drücken die Daumen, dass die Wirtschaftsförderung und die Verwaltung MTV bald eine geeignete Option vorschlagen können.

Reinhard Burski, BfS-Sprecher in Gräfrath

Das war´s: Zur Wellness-Oase wird das Birker Bad – zumindest unter der Führung der Lebenshilfe – nicht mehr. Die Übernahme vereitelt jetzt jedoch weder das immer mal wiederbelebte Kombi-Bad, noch die Steueränderung. Angesichts der Ereignisse in Japan und der Debatte um Atomstrom sorgt sich die Lebenshilfe um die künftige Entwicklung der Energiepreise.

Die Bürgergemeinschaft für Solingen bedauert das endgültige Aus für das einst mit so viel Engagement angegangene Konzept, das eine Bereicherung für die Solinger Bäderlandschaft hätte werden können. Auch die vorgetragene Begründung der Lebenshilfe nimmt die BfS mit einiger Verwunderung zur Kenntnis.

Nachdem durch das nun gescheiterte Übernahmeverfahren bereits einige Jahre verloren sind, rufen wir dazu auf, die neue Situation beherzt anzugehen. Die Verwaltung möchten wir an diesem Punkt dazu auffordern, unverzüglich Ausschau nach neuen potenziellen Investoren für das Birker Bad zu halten. Zusätzlich sollen gegebenenfalls eigene Konzepte erarbeitet und vorgelegt werden, wie das Birker Bad für die Öffentlichkeit, Vereinsschwimmer und das Schulschwimmen erhalten werden kann.

Die Lebenshilfe hat in den vergangenen Jahren bereits viel Arbeit in das Konzept des Birker Bads investiert. Sie möchten wir an dieser Stelle bitten, der Stadt die bisherigen Planungsunterlagen und Wirtschaftlichkeitsberechnungen zur Verfügung zu stellen. Dadurch könnte gewährleistet werden, dass ein potenzieller Investor nicht erneut bei Null beginnen muss.

Leider bleibt auch festzustellen, dass die stetige Diskussion um ein mögliches Kombi-Bad in Solingen in den vergangenen Jahren mehr als kontraproduktiv war. Zweifel an der Wirtschaftlichkeit des Projekts Birker Bad wurden dadurch ebenfalls unnötig geschürt. Diese Vorgehensweise sollte nicht noch einen gewillten Investor verunsichern.

Martin Bender , Vereinsvorsitzender der BfS

Die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) steht dem Projekt O-Quartier auf dem ehemaligen Olbo-Gelände äußerst positiv gegenüber. Dies betonte Wolfgang Schmitz, BfS-Bezirksvertreter der BV Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid, im Rahmen eines Arbeitskreises zum geplanten Einkaufszentrum auf dem ehemaligen Olbo-Gelände.

„Nicht mehr die Frage, ob das geplante Objekt realisiert werden soll, bedarf der Klärung – vielmehr geht es nun schon um städtebauliche Aspekte und wie sich das Center möglichst gelungen und gewinnbringend in die vorhandene Struktur einfügen kann“, betont Schmitz. Denn klar ist: Hier bietet sich eine große Chance, die Ohligser Innenstadt zusätzlich zu attraktivieren und Kaufkraft zu binden. Auch die dortigen Einzelhändler können von dieser Entwicklung profitieren – wenn die Umsetzung entsprechend erfolgt.

Die jetzigen Vorteile und die damit verknüpfte Attraktivität der Ohligser Innenstadt und der Düsseldorfer Straße bestehen nach Meinung der BfS in der aktuellen Kombination aus kompaktem Einkaufsgebiet mit einer nicht zu langgezogenen Fußgängerzone und kurzen Stichstraßen. „Diese Aspekte müssen bei der Realisierung des O-Quartiers unbedingt berücksichtigt werden“, macht Bezirksvertreter Schmitz deutlich. Sie im Einklang mit dem Center zu erhalten – etwa im Rahmen der vielzitierten „Knochen-Struktur“ – muss bei der Umsetzung des Vorhabens im Vordergrund stehen.

Die von Junker und Kruse erstellte vorliegende Verträglichkeitsanalyse stellt dabei eine ausgewogene Konzeption zur Umsetzung dar. Die angegebene Verkaufsfläche von etwa 9.000 Quadratmetern scheint nach Auffassung der BfS das Mindestvolumen zu erfüllen, damit ein solches Center funktionieren kann. Auch die stetigen Bemühungen, die Anbindungen zum Markt und zur Düsseldorfer Straße zu optimieren, treffen auf die breite Zustimmung der Bürgergemeinschaft. Darüber hinaus thematisiert das Gutachten zutreffend fehlende Aspekte im Angebot des Ohligser Einzelhandels.

„Eine Bürgerwerkstatt halten wir jedoch zum jetzigen Zeitpunkt des fortgeschrittenen Verfahrens für kontraproduktiv. Dies könnte eine Verzögerung oder gar eine Rückkehr zum Punkt Null bedeuten“, merkt Schmitz an.

Heinz Bender, Fraktionsvorsitzender der BfS

NRW-Schulministerin Löhrmann überzeugte durch einen informativen Auftritt. Gegen die Stimmen der CDU und die Enthaltung der FDP beschließt die Gestaltungsmehrheit einen Prüfauftrag an die Verwaltung. Die Möglichkeiten für die Errichtung einer Gemeinschaftsschule sollen ausgelotet werden.

Der Besuch der NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann in der gestrigen Sitzung des Schulausschusses war für die schulpolitische Arbeit der BfS sehr nutzbringend. Eine Positionierung bzw. Informationen zu verschiedenen Punkten der Schulpolitik, etwa der Strategie für den doppelten Abiturjahrgang, oder bei der Inklusion und insbesondere die Vorgehensweise im Punkt Gemeinschaftsschule standen dabei für die BfS im Vordergrund.

Frau Löhrmann überzeugte durch einen sehr informativen Auftritt. Sie lieferte sehr gute Visionen, sehr wichtige Informationen für künftige Entscheidungen in der Schulpolitik und gab Anregungen, wie etwa die Gemeinschaftsschule umgesetzt werden könnte.

Einziger Wermutstropfen in einer sachlichen Sitzung: das unsachliche und polemisierende Verhalten der CDU- und FDP-Fraktionen. Wieder einmal schien es den anwesenden Vertretern der beiden Fraktionen nicht um die Sache und um die Schülerinnen und Schüler Solingens zu gehen. Immer wieder gab es Schlenker zu landespolitischen Fragen.

Dass die Chance, sich sachpolitisch zu positionieren und etwas für die Schüler Solingens zu tun, damit vertan wurde, ist bedauerlich. Doch auch diesem Verhalten begegnete Sylvia Löhrmann mit der gebotenen Ruhe und Sachlichkeit. Entlarvt haben sich die betreffenden Fraktionen am Ende selbst.

Martin Bender
Vereinsvorsitzender der BfS

Schon öfter keimte in den vergangenen Monaten die Frage auf, wer von Arne Moritz’ Abstimmungsverhalten am meisten profitiert: die eigene Fraktion oder die Solingerinnen und Solinger.

Man denke nur zurück an sein plötzlich aufkommendes Engagement für die Ohligser Festhalle kurz vor der Landtagswahl, nachdem er jahrelang keine nennenswerte Position in dieser Frage bezogen hat – und kurz danach auch in den Etatberatungen 2010 weder für den Erhalt noch dagegen stimmte.

Nun muss Arne Moritz sich erneut die Frage gefallen lassen, wessen Interessen er eigentlich vertritt und für oder gegen welche Interessen er stimmt. Im jüngsten Fall geht es um die Zuweisung von etwa 15 Millionen Euro für die Stadt Solingen. Die Stadt würde diese Summe 2011 zusätzlich erhalten, wenn das sogenannte Gemeindefinanzierungsgesetz GFG so beschlossen wird, wie es die rot-grüne Landesregierung in den Landtag eingebracht hat.

Arne Moritz positionierte sich jedoch unlängst gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz und argumentiert, die Zuschüsse würden auch ohne das Gesetz fließen – unter anderem aufgrund des höheren Steueraufkommens.

Doch trotz aller Argumente und Beteuerungen: Wieder einmal bleibt der fade Beigeschmack, dass hier Fraktionsinteressen über die Interessen der Solinger gestellt werden.

Martin Bender, Vereinsvorsitzender

Nun scheint wahr zu werden, was mancher schon insgeheim befürchtet hat:

Die Lebenshilfe möchte das Birker Bad nun doch nicht übernehmen. Der engagierte Plan, das Bad in eine Wellness-Oase umzubauen, scheint wegen einer Steueränderung nicht mehr umsetzbar. Über eine Million Euro fehlen daher für die Umwandlung des Birker Bads. Der geplante Termin für die Übernahme am 1. Juli 2011 scheint endgültig geplatzt.

Wir sind zutiefst enttäuscht über diese Nachricht. Seit Jahren hatte sich die Übernahme des Birker Bads durch die Lebenshilfe hingezogen, stand auch wegen der Überlegungen für ein Kombibad immer mal wieder auf wackeligen Füßen. Dass nun die Mehrwertsteuer, die scheinbar doch nicht umgangen werden kann, das engagierte Projekt kippen lassen könnte, ist mehr als bitter.

Das Engagement des Oberbürgermeisters und das Engagement der Verwaltunghaben zu keinem positiven Ergebnis geführt.

Jetzt warnen wir ausdrücklich davor, überstürzt und vorschnell zu reagieren. Kluge Lösungen sind gefragt, um dieser neuen Situation zu begegnen und eine Lösung für die Vereinsschwimmer und das Schulschwimmen in Solingen zu finden.

Auch sollte das längst versenkte Kombibad nicht wieder auf die politische Bühne geholt werden. Dieses Konzept ist weder finanzierbar, noch hat es den Rückhalt der Bevölkerung.

Das Bäderkonzept der BfS hält immer noch Lösungen für die Bäderfrage bereit, die im Interesse der Bürgerinnen und Bürger und finanziell umsetzbar sind. Dies ist in der momentanen Situation der bessere Weg, der neu entstandenen Problematik zu begegnen.

Martin Bender, Vereinsvorsitzender

Nicht nur die Politik verliert das Vertrauen in das Projekt Hofgarten. Mittlerweile glauben auch viele Bürgerinnen und Bürger in Solingen nicht mehr daran, dass die Klingenstadt irgendwann einmal durch das Einkaufszentrum geschmückt wird.

Ins dritte Jahr geht das Hin und Her nun schon. Immer wieder werden Hoffnungen geweckt – dann wird verschoben, vertröstet, enttäuscht.

Wir stellen uns ganz eindeutig hinter das Anliegen, das die SPD jüngst formulierte. Es kann nicht angehen, dass Bürger,Politik, Verwaltung, Anwohner, Händler, Marktbetreiber und Gastronomen immer wieder hingehalten werden. Das unsägliche Treiben muss ein Ende haben. Der Investor muss unter Druck gesetzt werden, sich klar positionieren – damit endlich alle wissen, woran sie sind.

Die Situation ist bereits jetzt für viele betroffene Händler untragbar – seit Jahren hoffen sie auf eine Neubelebung der Innenstadt. Geben vielleicht deswegen noch nicht auf, weil sie sich vom Hofgarten-Projekt zu Recht eine Verbesserung der aktuellen Situation versprechen. Stattdessen verliert die Innenstadt immer mehr attraktive Geschäfte.

Nun müssen klare Worte und Entscheidungen her. Denn nicht nur die Zukunft vieler Gewerbetreibender und die Attraktivität der Solinger Innenstadt stehen auf dem Spiel – auch Investitionen, die die Stadt für die nächsten Jahre erwägt, etwa die Maßnahmen am Dicken Busch, müssen in Abhängigkeit und unter Berücksichtigung des Hofgarten-Projekts angepasst und getroffen werden.

Die Solinger wollen Taten sehen – und endlich wissen, wo es hingeht mit ihrer Innenstadt.

Martin Bender, Vereinsvorsitzender der BfS

Da derzeit die Straßen ein wenig abtauen, wird punktuell sichtbar, wie viele Schäden dort im Winter entstanden sind.

Ich habe den Eindruck, dass es mehr Schäden sind, als in den vergangenen Jahren. Daher befürchte ich, dass sehr hohe Kosten auf die Stadt Solingen zukommen, um die Frostschäden an den Fahrbahndecken zu beseitigen.

Hier sollten wir einmal gemeinsam überlegen, ob die derzeitige Praxis des Winterdienstes noch zeitgemäß ist. Während den Bürgern auferlegt wird, beim Winterdienst der Gehwege vor Ihrem Grundstück auf Streusalz zu verzichten (§ 3 Straßenreinigungssatzung der Stadt Solingen), werden Tonnen von Streusalz auf den Straßen im gesamten Stadtgebiet verteilt.

Dieses Streusalz taut den Schnee zu Wasser, dies dringt in den Asphalt und sprengt bei erneutem Frost die Fahrbahndecke. Hier sollte der Winterdienst erneut überdacht werden. Eine Möglichkeit wäre, künftig nur noch abstumpfende Mittel zu verwenden (.z.B. Granulat oder Kleinschotter).

Dieser könnte sogar nach dem Winter durch die Kehrmaschinen aufgefegt und erneut verwendet werden. Gerade jetzt, wo per Gesetz alle Kraftfahrer zur Benutzung von Winterreifen verpflichtet sind, wäre es ein guter Moment, über eine neue Art des Winterdienstes nachzudenken.

 Wenn nur noch an Gefahrstellen Streusalz verwandt wird, würde dies Kosten senken für Straßenreparaturen und zum Umweltschutz in unserer Stadt beitragen.

Markus Preuß, (stv. Vorsitzender der BfS)