Die Bezirksregierung Düsseldorf genehmigt Solingens Haushalt für 2014; Anne Lütkes, Düsseldorfer Regierungspräsidentin, lobt ausdrücklich die Arbeit von Verwaltung und Politik, etwa "die fundierte städtische Herangehensweise" hinsichtlich des Personalaufwandes. Lütkes mahnt aber auch, mit "unverändertem Elan an der Konsolidierung zu arbeiten".

Ein sehr gute Nachricht für die Stadt Solingen und ein Ergebnis, über das sich die Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) sehr freut. Sie gibt das Lob weiter an die Bürgerinnen und Bürger, die durch ihre Unterstützung im Rahmen von "Solingen-spart.de" großen Anteil an dem bisher Erreichten haben. Dieses Projekt, bei dem Bürgerinnen und Bürger online über Spar-Vorschläge abstimmen und eigene Überlegungen vorstellen konnten, erfreute sich großer Beteiligung und hat wieder einmal deutlich gemacht: In der finanziellen Lage, in der Solingen sich befindet, geht es nur gemeinsam.

In diesem Zusammenhang betont die BfS außerdem die gute und konstruktive politische Arbeit in der Gestaltungsmehrheit aus SPD, BfS, Grünen und DSW.

Der Lohn: Die Stadt Solingen erhält mehr Gestaltungsspielraum, wenn es um die eigenen Finanzen geht. Wieder einmal zeigt sich: Der eingeschlagene Sparkurs bringt Erfolge, die Stadt ist auf einem guten Weg; die politischen Entscheidungen, die sich die beteiligten Fraktionen nicht leicht gemacht haben, waren die richtigen.

Wolfgang Schmitz
(finanzpolitischer Sprecher der BfS)